Neueste Artikel (2)

Autowaschanlage Betreiberhaftung für Gebläsebalken

Es entspricht allgemeiner Rechtsprechung, dass – abweichend von der grundsätzlichen Beweislastverteilung, wonach der Geschädigte darlegen … Direkt lesen

Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag – Verschweigen der tatsächlichen Erstzulassung

August 2016 erklärte der Kläger gegenüber dem Beklagten den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs … Direkt lesen

Arbeitnehmer sollten wissen, dass, falls sie während eines gewährten Urlaubs in COVID-19-Quarantäne müssen, die

Arbeitnehmer sollten wissen, dass, falls sie während eines gewährten Urlaubs in COVID-19-Quarantäne müssen, die Startseite » dass, falls sie während … Direkt lesen

Seltene Quelle

BAG: Betriebsrisiko und Lockdown

Der Arbeitgeber trägt nicht das Risiko des Arbeitsausfalls, wenn zum Schutz der Bevölkerung vor schweren und tödlichen Krankheitsverläufen infolge … Direkt lesen

Architekt muss fachgerechte Abdichtung baubegleitend nachplanen

Die Entscheidung des Bauherrn, einen Trinkbrunnen errichten zu lassen, und ein vom Fachplaner vorgesehener Bodeneinlauf sind Anlass für den … Direkt lesen

Seltene Quelle

Bedenkenanmeldung durch den Auftragnehmer, Anforderungen gem. § 4 Abs. 3 VOB/B

Der Unternehmer kommt seiner Bedenkenhinweispflicht gem. § 4 Abs. 3 VOB/B nur nach, wenn er die nachteiligen Folgen und die sich daraus ergebenden … Direkt lesen

Produktbeiträge der Influencer: Werbung oder keine Werbung?

Der Verband Sozialer Wettbewerb ist jedenfalls davon überzeugt, dass es sich hier grundsätzlich immer um Werbung handelt und hat es sich seit Jahren … Direkt lesen

Motorradschutzbekleidung und kein Abzug Neu für Alt

Motorradschutzbekleidung und kein Abzug Neu für Alt - Fachanwälte Saß & Liskewitsch Rostock . Rechtsanwälte . Fachanwälte für ... Direkt lesen

Wohnungslos nach Haftentlassung? Landessozialgericht verurteilt Sozialamt zur Mietkostenübernahme während siebenmonatiger Haftzeit

Landessozialgericht verurteilt Sozialamt zur Mietkostenübernahme während siebenmonatiger Haftzeit - ktp-anwalt. Direkt lesen

Eigen­bedarfs­kündigung zwecks Unterbringung einer Pflegekraft

Der Beklagte ist der Ansicht, die Kündigung sei schon formell unwirksam, da die für den Einzug vorgesehene Pflegeperson im Kündigungsschreiben nicht … Direkt lesen

Merkzeichen "aG" vor Gericht erreicht

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Fachanwalt für Strafrecht Mathias Klose, Yorckstr. Direkt lesen

LG Wuppertal: Stellvertretend kündigen – geht das?

Das entsprechende Schreiben erhielten die Mieter zwar auf dem Briefpapier des Vermieters; doch der Text war in der Wir-Form verfasst und … Direkt lesen

BGH: Kostenerstattung in einer Zweiergemeinschaft

Damit die Versorgung aufrechterhalten blieb, beglich ein Wohnungseigentümer die Kosten für eine Reparatur der Heizungsanlage, Versicherungsprämien, … Direkt lesen

Neues vom Bundesarbeitsgericht: Kein Lohnanspruch der Arbeitnehmer bei behördlicher Schließungsanordnung des Betriebs

Neues vom Bundesarbeitsgericht: Kein Lohnanspruch der Arbeitnehmer bei behördlicher Schließungsanordnung des Betriebs EN IT Neues vom … Direkt lesen

Thema im Trend

Paradigmenwechsel in Erfurt - Zum Lohnanspruch bei Corona Lockdown

Danach galt über Jahrzehnte hinweg als gesichert, dass der Arbeitgeber das Entgelt weiter zu zahlen hat, wenn er die Arbeitsleistung der Arbeitnehmer … Direkt lesen

Thema im Trend

Bundesgerichtshof hebt Freisprüche wegen Einsturz des Kölner Stadtarchivs auf

Aktuelle Urteile Aktuelle Urteile LG Köln muss neu verhandeln Bundesgerichtshof hebt Freisprüche vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung im Zusammenhang … Direkt lesen

Haufe-Seminar: Betriebsverfassungsrecht I für Arbeitgeber

Haufe-Seminar: Betriebsverfassungsrecht I für Arbeitgeber - 21. 10. 2021 08:30 – 17:00 Inhalt In diesem Seminar „tauchen Sie ein“ in das … Direkt lesen

Schuldbefreiung bei Leistung des Drittschuldners an einen Dritten

Rechtliche Wirkung Keine Erfüllungswirkung der von der Entleiherin in Kenntnis der Verfahrenseröffnung direkt an die Krankenkasse geleisteten … Direkt lesen

Hohe Hürden für stillschweigenden Projektentwicklungsvertrag

Die Klägerin hätte deshalb im Einzelnen darlegen müssen, welche der Tätigkeiten, die sie entfaltet hat, welchen Leistungen zuzuordnen gewesen waren, … Direkt lesen

Äußerungen im WhatsApp-Chat als Kündigungsgrund?

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 19. Juli 2021 die Kündigung des technischen Leiters eines gemeinnützigen Vereins, der … Direkt lesen

Thema im Trend

Corona-Lockdown: Kein Lohn für Minijobber

Denn: Sie bekommen während des Lockdowns auch kein Kurzarbeitergeld, weil sie hierfür nicht gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. „Die Entscheidung … Direkt lesen

Zur Insolvenzhaftung in Frankreich bei Unterkapitalisierung

Avocats Rechtsanwälte Ihr Partner deutsch-französischen Rechtsverkehr Startseite › › Zur Insolvenzhaftung in F... Startseite › Wissen › Zur … Direkt lesen

Rückforderung von Betriebskostenvorauszahlungen nach Beendigung des Mietverhältnisses? Ja, aber!

Mit seiner Entscheidung vom 07. 07. 2021, BGH VIII ZR 52/20 bestätigte der BGH seine bisherige Linie zur Rückforderung von … Direkt lesen

Ausschlussfristen mit „beidseitiger Beißhemmung“

Ausschlussfristen spielen im Arbeitsrecht eine wichtige Rolle. Direkt lesen

Aufhebungsvertrag mit bezahlter Freistellung

Sie haben daher auch nach einer Freistellung noch gute Chancen, Ihren offenen Resturlaub in Geld ausgezahlt zu erhalten, wenn die Anrechnung nicht … Direkt lesen

Warum das Fach „Rechtsgeschichte“ im Jurastudium unterschätzt wird

Dadurch kann nicht nur das Allgemeinwissen der Studierenden massiv gefördert werden, es kann auch für das Verständnis des modernen Rechts unheimlich … Direkt lesen

Fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit des Mieters – so gehen Sie vor

Bei einem Wohnraummietverhältnis kann der Mieter die Kündigung noch abwenden, indem er innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Räumungsklage … Direkt lesen

Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall – welche Daten darf der Arbeitgeber abfragen?

Absonderungspflicht nach der CoronaVO, so tritt der Arbeitgeber in Vorleistung und übernimmt zunächst die Auszahlung der … Direkt lesen

Lösung zu: Was rechne ich nun für die Verfassungsbeschwerde und die Beschwerde ab?

Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Was rechne ich nun für die Verfassungsbeschwerde und die Beschwerde ab? wenn … Direkt lesen

OWi II: Einlassung “ein anderer war der Fahrer”, oder: Das kann man nicht so einfach “abbügeln”

Da der Betroffene aber geltend macht, dass die als mögliche Fahrer in Betracht kommenden Personen dem Betroffenen ähneln -was aufgrund der engen … Direkt lesen