Unternehmen und Gesellschaften - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Gesellschaftsrecht

Brandneu

Vertragsrecht

Durch sein Urteil vom 04.07.2018 entschied der Bundesgerichtshof

Wenn nun gerade das LG Köln sich in der Frage und ausgerechnet bezogen auf die auch beim BGH häufigen und schon sehr fortgeschritten ausgeurteilten Widerrufsfälle mit eingehenden … mehr lesen

fiala.de | München

, 1551 Wörter

#2

Gesellschaftsrecht

BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 – XII ZB 248/16 –, BGHZ 217, 206-218 Verfahrenskostenhilfe in einer Familiensache: Vergütungsanspruch des beigeordneten …

OLG Karlsruhe FamRZ 2017, 1959 f. ). cc) Entgegen der Auffassung des Beschwerdegerichts lässt sich auch aus § 48 Abs. 3 RVG nicht im Wege eines Umkehrschlusses ableiten, dass außerhalb des … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 4269 Wörter

#3

Kaufrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann die “Einziehungsgebühr” ohne Deckelung verlangt werden?

Wer sich n mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 210 Wörter

#4

Kaufrecht

Ein Bußgeld ist kein Schadensersatz

Dieser Fall zeigt, dass zwischen Bußgeld und Schadensersatz unterschieden werden muss. Nach Art. 83 Abs. 4 a) DSGVO können die Aufsichtsbehörden Geldbußen verhängen, wenn ein … mehr lesen

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 619 Wörter

#5

Wettbewerbsrecht

Aufgepasst! Abmahnungsgefahr bei Werbung für Leitungswasser

Selbst für das Lebensmittel „Trinkwasser“, das nach der Trinkwasserverordnung ohnehin schon höchsten gesetzlichen Anforderungen unterliegt, gilt es die zahlreichen und mitunter nicht gleich … mehr lesen

derenergieblog.de | Berlin · München · Hamburg

, 393 Wörter

#6

AGB-Recht

BGH: Zur Unlauterkeit der Aufforderung zur Bezahlung nicht bestellter Dienstleistungen – Urteil vom 06.06.2019 – I ZR 216/17

Ob nach diesen Grundsätzen auch ein Wertungswiderspruch zwischen dem Tatbestand des Nr. 29 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG und dem Irreführungstatbestand nach § 5 Abs. 1 UWG zu vermeiden ist, … mehr lesen

kanzlei-rader.de

, 3611 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#7

Kaufrecht

PIM Gold GmbH - Vertrieb über Goldhaus Paßora - Was müssen Anleger beachten?

So hat in den uns betreuten Fällen das Goldhaus Paßora die Anleger nicht darüber aufgeklärt, daß das Goldhaus selbst nicht das Vorhandensein des Goldes prüft und darauf hingewiesen, daß … mehr lesen

bontschev.de

, 789 Wörter

Trendy Topic

Kaufrecht

Daimler muss Hunderttausende Diesel zurückrufen – Ihre Ansprüche

Eine Klage gegen den Hersteller Daimler ist in seinen Einzelheiten komplex, weswegen wir gerne mit Ihnen in einem persönlichen und kostenfreien Erstgespräch sämtliche Möglichkeiten und … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 2027 Wörter

#9

Unternehmensrecht

Heuking Kühn Lüer Wojtek berät Management Buy-In bei der EBG compleo GmbH

Oliver Böttcher aus dem Kölner Büro hat Heuking Kühn Lüer Wojtek die Fontus Invest GmbH und einen Teil des Managements bei dem Erwerb einer Beteiligung an der EBG compleo GmbH beraten. mehr lesen

heuking.de | Düsseldorf

, 447 Wörter

#10

Unternehmensrecht

Einsatz von WhatsApp im Unternehmen

Automatisiert wäre die Verarbeitung, sollten aber demzufolge keine entsprechenden personenbezogenen Daten versandt werden, trifft die Verordnung auch nicht zu. – Sollte WhatsApp in der Form … mehr lesen

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

, 1478 Wörter