Neueste in Arzt & Patient (3)

Eingeschränkte AGB-Kontrolle bei ärztlichen Aufklärungsformulare

Das Formular enthält anschließend folgende Passage: „Ich habe die Patienteninformation zur Früherkennung des Grünen Stars gelesen und wurde … Direkt lesen

Thema im Trend

Handy­-Aufnahmen von öffentlichem Polizeieinsatz zulässig

Ein dazu benutztes Handy hätte nicht beschlagnahmt werden dürfen, so das LG Osnabrück zu einem Polizeieinsatz in der örtlichen Innenstadt. Während … Direkt lesen

BGH: Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur eingeschränkt der AGB-Kontrolle

Oktober 2021 No Comments BGH: Ärztliche Aufklärungsformulare unterliegen nur eingeschränkt der AGB-Kontrolle Mit Urteil vom 02. Direkt lesen

LG Osnabrück : Handyaufnahmen während Polizeieinsatz zulässig 5. Oktober 2021 Ton- und Bildaufnahmen während eines Polizeieinsatzes durch umstehende Personen …

LG Osnabrück: Handyaufnahmen während Polizeieinsatz zulässig x Startseite » News » Medienrecht » LG Osnabrück: Handyaufnahmen während Polizeieinsatz … Direkt lesen

Sind Jameda-Premiumfunktionen unzulässig?

Das Oberlandesgericht Köln entschied im November 2019, dass zahlreiche Ausgestaltungen der Plattform unzulässig seien . Direkt lesen

Bundesgerichtshof verhandelt erneut zur Zulässigkeit von "Jameda"-Profilen

BGH verhandelt über Zulässigkeit von Profilveröffentlichung bei Jameda : aufrecht. aufrecht. Direkt lesen

Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Unfähigkeit, eine Maske zu tragen

Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter Unfähigkeit, eine Maske zu tragen | Kein Beschäftigungsanspruch bei ärztlich attestierter … Direkt lesen

Thema im Trend

Zweifel an Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der … Direkt lesen

Die neue Prüfverfahrensvereinbarung 2022

Des Weiteren ist peinlich genau darauf zu achten, dass die von der Krankenkasse angeforderten Unterlagen dieser binnen vier Wochen nach Mitteilung … Direkt lesen

Trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung keine Entgeltfortzahlung

Stock / adobe stock Bundesarbeitsgericht Urteil vom 8. 9. 2021, Aktenzeichen 5 AZR 149/21 Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis wird er am … Direkt lesen