Aktuelle Rechtsnews von Anwälten und juristischen Blogs

Arbeitsrecht

Stilles Arbeiten bei Parbs Osterloh

Stilles Arbeiten bei Parbs Osterloh 12. 05. 2023 Stilles Arbeiten bei Parbs Osterloh Pssssst…. Direkt lesen

Markenrecht

Berühmte Marken? Abstand halten!

In der entsprechenden Entscheidung 32/20) stellte der Senat fest, dass zwischen dem prägenden Bestandteil “ROLESS” der jüngeren Marke und … Direkt lesen

Leckel.com899 W.

Presserecht

Fake News - Verteidigung gegen unrichtige herabsetzende Tatsachenbehauptungen und Werturteile

Als Opfer fühlt man sich im Recht - dies bedeutet aber noch lange nicht, dass man vor Gericht auch Recht erhält. 1. Zu lesen … Direkt lesen

Rechtsanwalt-Fassl.de989 W.

Bußgeldrecht

Achtung, Falle! - Führerscheinentzug bei Cannabiskonsum

Der Führerschein wird ab 0,3 Promille plus Gefährdung und ab 1,1 Promille entzogen. Überträgt man dieses Schema auf eine … Direkt lesen

Rechtsanwalt-Fassl.de752 W.

Mietrecht

Energiepreisbremsen – Anwendung im Einzelfall gestaltet sich schwierig

Bei dezentralen Versorgungskonzepten können insbesondere Vermieter jedoch sowohl als Verbraucher als auch als Lieferanten betroffen sein. Direkt lesen

Maslaton.de493 W.

Luftverkehrsrecht

Luftverkehrsrecht - Offensive 2: Arkansas verbietet Drohnen aus China und Russland

Auch der US-Bundesstaat Arkansas geht gegen den Einsatz von Drohnen aus China vor. dürfen ab 2027 keine solche Produkte mehr im Einsatz sein. Direkt lesen

Maslaton.de141 W.

Gebrauchsrecht

Windenergie – Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge zum Teil unwirksam

Wegen formeller Fehler wurde der Regionalplan Oberes Elbtal/Osterzgebirge insoweit für unwirksam erklärt, als das Kapitel 5. 1. 1 Vorrang- und … Direkt lesen

Maslaton.de183 W.

Luftverkehrsrecht

Luftverkehrsrecht - Offensive gegen chinesische Drohnen-Hersteller im US-Kongress

Zugleich warnte die Abgeordnete vor chinesischer Spionage: „Die Möglichkeit, dass DJI-Drohnen über Equipment verfügen, um Livebilder von … Direkt lesen

Maslaton.de282 W.

Arbeitsrecht

Windenergie – Weg frei für Windenergieanlage innerhalb Hubschraubertiefflugstrecke

Wie das OVG Münster in einer Pressemitteilung vom 11. 05. 2023 berichtet, haben sich die Stadtwerke Münster GmbH als Projektiererin und die … Direkt lesen

Maslaton.de663 W.

Verwaltungsrecht

Drohnenwirtschaft - Florida verbietet Drohnen aus China

Die Regierung des US-Bundesstaates Florida verbietet den Einsatz von Drohnen aus chinesischer Produktion bei öffentlichen Behörden und Einrichtungen … Direkt lesen

Maslaton.de203 W.