Verkehr und Transport
Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Verkehrsrecht u. ä.

Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Verkehr und Transport (Verkehrsrecht, Transportrecht, Fahrerlaubnisrecht etc.).

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Neu bei Verkehr und Transport

#1

Ordnungswidrigkeitenrecht

Mittelgebühr im straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren, oder: Kurz, zackig, richtig

Bei der gegenständlichen Vertretung handelt es sich um einen solchen „Normalfall”. Die gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG zu berücksichtigenden Umstände waren sämtlich durchschnittlicher Art … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 582 Wörter

#2

Bußgeldrecht

Führerschein: Behörde darf Schlüsselzahl 68 „kein Alkohol“ nicht eintragen

Insbesondere sieht auch die Anlage 4 zur FeV keine Beschränkung oder Auflage nach überwundener Alkoholabhängigkeit vor. § 25 III FeV i. V. m. der Schlüsselzahl 68 der Anlage 9 zur FeV … Zum Thema

anwalt-leverkusen.de | Leverkusen

, 470 Wörter

#3

Bußgeldrecht

Geldbuße gegen Krankenhaus in Rheinland-Pfalz

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz verhängte gegen ein Krankenhaus ein Bußgeld in Höhe von 105. 000 Euro. Zum Thema

datenschutzticker.de | Köln

, 169 Wörter

#4

Transportrecht

Gut informiert ins neue Jahr: 10. Jahreswechselveranstaltung Personalwesen

Neuste BFH-Rechtsprechung u. a. : Entscheidungen zur ersten Tätigkeitsstätte / Unterkunftskosten bei doppelter Haushaltsführung  Sozialversicherung Neuregelung zur gesetzlichen … Zum Thema

auren.com | München · Rottenburg

, 367 Wörter

#5

Bußgeldrecht

OWi I: Standardisierte Messung ohne Rohmessdatenspeicherung, oder: Das BayObLG erklärt dem VerfG Saarland, wie es geht

Anschluss an OLG Bamberg, Beschl. v. 13. 06. 2018 – 3 Ss OWi 626/18 = NZV 2018, 425; OLG Oldenburg, Beschl. v. 13. 03. 2017 – 2 Ss 40/17 = ZfSch 2017, 469 und 23. 07. 2018 – 2 Ss 197/18; … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 883 Wörter

#6

Verkehrsunfallrecht

Verkehrsunfall – Einfahren vom Parkstreifen auf die Fahrbahn

Die Klägerin hat die Klage zunächst beim Amtsgericht Hamburg-Harburg erhoben und hierzu vorgetragen, dass sich der Verkehrsunfall in Hamburg ereignet habe. Mit Schriftsatz vom 18. 06. 2013 … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2204 Wörter

#7

Bußgeldrecht

Geldbuße III: Erhöhung der Geldbuße im Abwesenheitsverfahren, oder: Gehörsverstoß?

Die Erhöhung der im Bußgeldbescheid ausgewiesenen Geldbuße durch das Gericht bedarf – worauf die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 19. 07. 2019 zutreffend hinweist – auch … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 751 Wörter

#8

Bußgeldrecht

Geldbuße II: Außergewöhnlich schlechte wirtschaftliche Verhältnisse, oder: Urteilsgründe

Halbsatz OWiG) – zumal im gegenüber dem Bußgeldkatalog als Zumessungsrichtlinie auch für die Gerichte gegebenen Umfang – zu Gunsten des Betroffenen „in Betracht“ kommen, bedarf es schon … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 745 Wörter

#9

Bußgeldrecht

Geldbuße I: Geldbußen von 30.000/45.000 EUR, oder: Und wie sind die wirtschaftlichen Verhältnisse?

Unbeschadet dieses nur eingeschränkten Prüfungsmaßstabs begegnet die Rechtsfolgenentscheidung hinsichtlich beider Betroffener durchgreifenden rechtlichen Bedenken. a) Auch wenn den … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 989 Wörter

#10

Bußgeldrecht

Bußgeld für 1&1: Knapp 10 Millionen Euro Strafe für DSGVO-Verstoß

Gegen die Telekommunikationsfirma 1&1 Telecom GmbH hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro verhängt. Zum Thema

datenschutzticker.de | Köln

, 265 Wörter

Heute bei Verkehr und Transport

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Die Woche bei Verkehr und Transport

#1 - Die Woche
Bußgeldrecht

OWi I: Standardisierte Messung ohne Rohmessdatenspeicherung, oder: Das BayObLG erklärt dem VerfG Saarland, wie es geht

Anschluss an OLG Bamberg, Beschl. v. 13. 06. 2018 – 3 Ss OWi 626/18 = NZV 2018, 425; OLG Oldenburg, Beschl. v. 13. 03. 2017 – 2 Ss 40/17 = ZfSch 2017, 469 und 23. 07. 2018 – 2 Ss 197/18; … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 883 Wörter

#2 - Die Woche
Verkehrsrecht

Diesel Fahrverbot – welche Städte streiten weiter um Grenzwerte für Dieselfahrverbote nach Kompromiss in Essen?

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf eine Umweltspur in der Innenstadt von Essen und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt. Zum Thema

db-anwaelte.de

, 632 Wörter

#3 - Die Woche
Verkehrsrecht

Verhängtes Bußgeld für Defizite im Patientenmanagement

Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 608 Wörter

Interessant bei Verkehr und Transport

#1 - Die Woche
Verkehrsrecht

Verhängtes Bußgeld für Defizite im Patientenmanagement

Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 608 Wörter

#2 - Die Woche
Bußgeldrecht

Bußgeld für 1&1: Knapp 10 Millionen Euro Strafe für DSGVO-Verstoß

Gegen die Telekommunikationsfirma 1&1 Telecom GmbH hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro verhängt. Zum Thema

datenschutzticker.de | Köln

, 265 Wörter

#3 - Die Woche
Bußgeldrecht

Geldbuße II: Außergewöhnlich schlechte wirtschaftliche Verhältnisse, oder: Urteilsgründe

Halbsatz OWiG) – zumal im gegenüber dem Bußgeldkatalog als Zumessungsrichtlinie auch für die Gerichte gegebenen Umfang – zu Gunsten des Betroffenen „in Betracht“ kommen, bedarf es schon … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 745 Wörter



Meistgelesen bei Verkehr und Transport

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)
Kurze Info
Spezialisierte Rechtsanwälte im Bereich Verkehr und Transport heißen Fachanwalt für Verkehrsrecht.

Top-10-Rechtsblogs für Verkehr und Transport

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  5. db-anwaelte.de
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Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.

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