Darüber hinaus kann das Buch insbesondere für die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus dem Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Design– und im weitesten Sinne dem Urheberrecht zu … Zum Thema
Seit Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie zum 13. 01. 2018, wonach Unternehmen für die Bezahlung mit SEPA-Überweisungen, SEPA-Lastschriften oder Kredit- und Girokarten kein … Zum Thema
Das Unternehmen wollte sich das jedoch nicht gefallen lassen und hat sich mit unserer Hilfe umfassend gegen die – freilich bewusst weit gestreuten – Reportagen, Artikel, Videos und … Zum Thema
Der Verwaltungsgerichtshof München hat mit Urteil vom 10. 10. 2019 in Anwendung einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs entschieden, dass die Produkte „Thunder Frosted Chewing … Zum Thema
Nachdem die erste einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt durch Zustellung beim SPIEGEL vollzogen worden war, fiel dem Antragsteller bei einer Überprüfung der Einhaltung des … Zum Thema
Das gelte auch für Aufnahmen, die erklärtermaßen für die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei Verwendung finden sollen. „Denn wer damit rechnet, dass die Teilnahme an einer Versammlung … Zum Thema
Das OLG bestätigte die Pflicht der unterlegenen Antragsgegnerin auf Unterlassung der irreführenden Werbung sowie deren Pflicht auf Einwirken auf die Suchmaschine Google, damit diese den … Zum Thema
Nachdem die Klägerin die Bewertung bei Jameda beanstandete und die darin enthaltene Behauptung bestritt, dass der Bewertungsverfasser tatsächlich in der Praxis gewesen und trotz starker … Zum Thema
Grundsätzlich stehen das parteipolitische Neutralitätsgebot des Staates und das Recht der Parteien auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb einer kritischen Thematisierung solcher … Zum Thema
Die Autoren Arno Lampmann und Evgeny Pustovalov haben in diesem Buch viele Jahre Erfahrung mit der gerichtlichen Durchsetzung von Ansprüchen im Wettbewerbsrecht, aber auch im Marken-, … Zum Thema