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Artikel von It-Recht-Kanzlei.de

Wettbewerbsrecht

OLG Rostock: Bewerbung eines Fruchtnektars als „Saft“ ist irreführend

Vielmehr ist mittlerweile einem breiten Publikum bewusst, dass es sich nur bei einem als "Fruchtsaft" bezeichneten Produkt um ein 100-prozentiges Fruchterzeugnis handelt, während "Nektar" … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

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Internetrecht

Mandantenrabatt für Cookie-Consent-Plugin "Borlabs Cookie" für WordPress-Seiten

Nach abgeschlossenen Kooperationsverhandlungen und nach Befürwortung der technischen Umsetzung der rechtlichen Anforderungen freut sich die IT-Recht Kanzlei, ihren Mandanten in Kooperation … Zum Thema

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, 636 Wörter

Berufsrecht Rechtsanwälte

Verstoß gegen Rechtsdienstleistungsgesetz: LG Köln verbietet nicht anwaltlich betriebenen „Vertragsgenerator“

Die Beklagte erbringt im Zusammenhang mit dem entgeltlichen Anbieten eines EDV-gestützten Generators zur Erstellung von Rechtsdokumenten eine gemäß § 3 RDG erlaubnispflichtige … Zum Thema

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, 2232 Wörter

Markenrecht

Vorsicht: Werbung mit ÖKO-TEST-Siegel kann markenrechtswidrig sein

Im Hinblick darauf, dass die Klägerin erhebliche wirtschaftliche Anstrengungen für die Schaffung und Erhaltung der Bekanntheit ihrer Marke unternommen hat und die Beklagten sich jeweils die … Zum Thema

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, 1440 Wörter

Internetrecht

Neue EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung in Kraft

Die bisherige Richtlinie 2010/30 EU wird zwar seit dem 1. 8. 2017 durch die neue EU-Rahmenverordnung abgelöst, aber die bisherigen delegierten Verordnungen zu den einzelnen Produktgruppen, … Zum Thema

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, 1 Leser, 2191 Wörter

AGB-Recht

Wegfall der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten zum 25.12.2019!

Die Folge sind neue Berechnungsmethoden für die Energieeffizienzklassen und neue Energie-Label. Art. 9 der Verordnung ordnet insofern die Aufhebung der ursprünglichen … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 2 Leser, 1627 Wörter

Internetrecht

Häkchen-Setzung bei Einbeziehung von AGB im Online-Shop zwingend notwendig?

Dies wäre etwa der Fall, wenn der Hinweis auf die AGB nur auf einer Seite im Online-Shop erfolgt, die der Kunde gar nicht zwingend passieren muss, wenn er eine Ware bestellt, oder wenn die … Zum Thema

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, 1641 Wörter

Medizinrecht

OLG Köln und LG München I zum datenschutzrechtlichen Löschungsanspruch unfreiwillig gelisteter Anbieter in Bewertungsportalen

Maßgeblich sei für beide Ansprüche, ob die einwilligungslose Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Kläger im Rahmen der Profilerstellung und -anzeige über überwiegende berechtigte … Zum Thema

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Medienrecht

Posten, teilen, liken vs. Urheberrecht: Was ist erlaubt?

Bedeutet: Die Benutzer von sozialen Medien können damit ihren Kontakten einen Beitrag empfehlen. Das ist grds. zulässig, wenn es sich um eigene Inhalte handelt und sofern der Urheber auf … Zum Thema

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, 1454 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Auf dem Abmahnradar: Keine Angaben zur Lieferzeit / Umsatzsteuerzusatz bei Kleinunternehmern / Garantiewerbung / Merinowolle / Auslandsversand auf Anfrage / …

Die Angabe „85 % Polyester Mindestgehalt“ wäre z. B. aus dem Grund nicht mehr zulässig. Regel Nr. 6: Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt allen Mandanten, die Textilien auch ins Ausland … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 4720 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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