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Artikel von Blog.burhoff.de

Heute
Bußgeldrecht

Unfallmanipulation/gesteller Unfall, oder: Welche Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugung?

Dezember 1978 – VI ZR 185/77, VersR 1979, 281, 282 juris Rn. 9). b) Zwar hat der Senat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass sich der Tatrichter gerade in Fällen der möglichen … Zum Thema

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, 374 Wörter

Heute
Allgemeines Recht

Ich habe da mal eine Frage: Wie viel Terminsgebühren sind angefallen?

Dezember 2019 von Detlef Burhoff. 2 Gedanken zu „Ich habe da mal eine Frage: Wie viel Terminsgebühren sind angefallen? M. E. nicht nur in jedem einzelnen Verfahren die Terminsgebühr, … Zum Thema

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, 629 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Nikolaustag I: Kostenerstattung im Bußgeldverfahren, oder: Passfoto ist einzuholen

Das gilt jedoch nur, soweit ihm Auslagen entstanden sind, die er durch ein rechtzeitiges Vorbringen entlastender Umstände hätte vermeiden können. § 109a Abs. 2 OWiG greift dann nicht ein, … Zum Thema

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, 424 Wörter

Verkehrsrecht

Fahrverbot III: Wiederholte Handynutzung, oder: Ggf. Fahrverbot wegen Beharrlichkeit

Der Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO steht wegen seiner regelmäßig durch Blick-Abwendung bedingten gravierenden Beeinträchtigung der Fahrleistung bei gleichzeitig massiver Steigerung des … Zum Thema

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, 1 Leser, 617 Wörter

Verkehrsrecht

Fahrverbot II: Der berufsbedingte Vielfahrer, oder: Beharrlichkeitsprüfung

Die Wertung eines Pflichtenverstoßes als „beharrlich“ wird nicht mit den tatortbezogenen Argumenten in Frage gestellt, dass sich der Geschwindigkeitsverstoß auf einer „autobahnähnlich … Zum Thema

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, 3 Leser, 378 Wörter

Bußgeldrecht

Fahrverbot I: Fahren mit einem fremden Kfz, oder: Die “Einlassung” hilft nicht

Macht der Betroffene geltend, aufgrund einer Fahrt mit einem ihm fremden Fahrzeug eine Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verkannt zu haben, scheidet eine Ausnahme von einem … Zum Thema

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, 579 Wörter

Allgemeines Recht

Verteidiger II: Ausländischer Analphabet, oder: Unfähigkeit der Selbstverteidigung

Soweit der Verteidiger vorbringt, die nähere Personenbeschreibung, anhand derer der Angeklagte letztlich als Beschuldigter identifiziert wurde, finde sich nicht in der Akte, verkompliziert … Zum Thema

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, 817 Wörter

Revisionsrecht

Verteidiger I: “Angeregter” Pflichtverteidigerwechsel, oder: “faires rechtsstaatliches Verfahren.”

Der BGH hat die Sache zur Entscheidung über den Antrag des Angeklagten vom 10. 12. 2018 auf Bestellung eines neuen Pflichtverteidigers an das LG zurückgegeben. “Der Senat stellt die … Zum Thema

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, 698 Wörter

Strafrecht

Strafzumessung III: Drei Fälle Leistungserschleichung ==> 4 Monate, oder: Da zuckt selbst das BayObLG

Die Verhängung der Einzelstrafen von jeweils zwei Monaten und der daraus gebildeten viermonatigen Gesamtfreiheitsstrafe halten der rechtlichen Nachprüfung nicht stand, da sie angesichts der … Zum Thema

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, 1 Leser, 103 Wörter

Fahrerlaubnisrecht

Strafzumessung II: Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Nichtverkehrsdelikt

Wie das Landgericht sorgfältig dargelegt hat, lässt eine Tat, mit der der Täter sein fahrendes Kraftfahrzeug gezielt als Mittel zur Begehung einer gefährlichen Körperverletzung oder gar … Zum Thema

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, 683 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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