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Artikel von Advo-Reuter.de

Mietrecht

Temporärer Umzug in eine Ersatzwohnung lässt Eigenbedarf nicht entfallen

Dies begründete sie unter anderem damit, dass die Miteigentümerin im September 2017 in eine andere Wohnung in München gezogen ist. Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 446 Wörter

Familienrecht

Kein Umgangsrecht der Großeltern mit Enkel wegen dadurch bedingtem Verzicht der in Trennung lebenden Eltern auf Umgangswochenenden

Die Eltern des Kindes haben verständige Gründe zur Ablehnung des Umgangs des Großvaters mit dem Kind angegeben. Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 402 Wörter

Sozialhilferecht

Kein Anspruch auf Sozialhilfe für Bestattung einer Fehlgeburt

Die Kläger des zugrunde liegenden Verfahrens begehrten von der beklagten Kommune die Übernahme von Kosten in Höhe von 1. 567 Euro, die ihnen anlässlich der Bestattung ihres als Fehlgeburt … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 376 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Kündigung eines Arbeitnehmers durch Daimler AG wegen massiver Beleidigungen und islamfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten rechtmäßig

Die Daimler AG stützte die Kündigung auf massive Beleidigungen eines türkischen Arbeitskollegen muslimischen Glaubens und die Übersendung von Bilddateien über WhatsApp mit islamfeindlichem … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 434 Wörter

Wettbewerbsrecht

Jameda: Werbung von Basiskunden für Premiumkunden auf Ärzte­bewertungs­portal unzulässig

Das Landgericht betonte im Ausgangspunkt, dass das von Jameda betriebene Ärztebewertungsportal eine von der Rechtsordnung grundsätzlich gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 532 Wörter

Strafrecht

BGH: Ein Beschuldigter hat keinen Anspruch auf Übersetzung rechtskräftiger Strafurteile des Bundesgerichtshofs

Ein Anspruch auf Übersetzung von selbst nicht rechtskräftigen Strafurteilen bestehe zudem dann nicht, so der Bundesgerichtshof, wenn der Beschuldigte einen Verteidiger hat. Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 333 Wörter

Familienrecht

Kindesentführung: Zurückgenommener Rückführungsantrag hat bei späterem neuem Rückführungsantrag auf Jahresfrist des Art. 12 Abs. 2 HKÜ keine Auswirkung

Das Oberlandesgericht Nürnberg bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts und wies daher die Beschwerde der Kindesmutter zurück. Nach Art. 12 HKÜ ist der Rückführungsantrag binnen einer … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 522 Wörter

Mietrecht

Mietkosten für Rauchwarnmelder sind nicht als Betriebskosten auf Mieter umlegbar

In dem zugrunde liegenden Fall sollte der Mieter einer Wohnung laut den Nebenkostenabrechnungen für die Jahre 2016 und 2017 die Miete für die Rauchwarnmelder in der Wohnung in Höhe von 9,26 … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 1 Leser, 301 Wörter

Allgemeines Recht

Monatliche Umsatzbeteiligungen sind beim Elterngeld zu berücksichtigen

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin, eine angestellten Zahnärztin erhielt von ihrem Arbeitgeber eine Grundvergütung von 3. 500 Euro pro Monat und Umsatzbeteiligungen, … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 330 Wörter

Reiserecht

Verschiebung des Hinflugs um 7 ½ Stunden nach hinten durch Reiseveranstalter stellt Reisemangel dar

Zwar könne einem Reiseveranstalter ein Recht zustehen, so das Amtsgericht, bei Vertragsschluss bestehende Unwägbarkeiten hinsichtlich der zum Reisezeitpunkt möglichen Flugzeiten dadurch … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 442 Wörter

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Anspruch · Kläger · Urteil · Klägerin · Oberlandesgericht · Beklagte · Bundesgerichtshof · Frankfurt · Beklagten · Wohnung · Fahrzeug · Berlin · Gerichtshof · Kündigung · Main · Kosten · Schadensersatz · Landgericht · Mieter · Amtsgericht · Verwaltungsgericht · Entscheidung · Leistungen · Richtlinie · Kind · München · Euro · Klägers

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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