Die neuesten Rechtstipps und Rechtsnews (2)

Hier sehen Sie die neuesten auf deutschen Rechtsblogs und Anwalt-Homepages veröffentlichten Rechtstipps und Rechtsnews.

anwaltsblogs_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Rechtsnews 11 - 20

#11

Persönlichkeitsrecht

Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen – Gaffer & Upskirting

Wenn es nicht ohnehin in den Bereich des §184b StGB fällt, so wird man regelmässig eine besondere Form des §184c StGB annehmen können – von daher wäre die Norm als konkretisierte … Zum Thema

internet-strafrecht.com | Alsdorf

, 727 Wörter

#12

Sexualstrafrecht

Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Bei der Fülle und Konkretheit mit der hier teilweise Daten durch Dienste erhoben werden bietet sich eine sehr umfangreiche Überwachung von Betroffenen – die auch nicht an einen besonderen … Zum Thema

internet-strafrecht.com | Alsdorf

, 3023 Wörter

#13

Insolvenzrecht

Insolvenz und eingeschränkte Leistung KK

Sicher schuldenfrei in 3, 5 oder 6 Jahren – BUNDESWEIT vom FachanwaltKOSTENFREIE ERSTBERATUNGJetzt kostenfreie anwaltliche Erstberatung vereinbaren:0221 – 6777 00 55Oder nutzen Sie unser … Zum Thema

anwalt-kg.de | Köln

, 527 Wörter

#14

Versicherungsrecht

OLG Oldenburg , Beschluss vom 28. Februar 2019 – 3 W 12/19 ( Formerfordernis beim Erbscheinsantrag und der eidesstattlichen Versicherung 15. Dezember 2019 - …

Die Richtigkeit der Angaben zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers und das dem Erbrecht zugrundliegende Testament ergeben sich aus den Urkunden im Verfahren 30a IV 140/13, auf das die … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1291 Wörter

#15

Immobilienrecht

Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 18. August 2017 – 12 Wx 45/17 Aufgebotsverfahren zur Ausschließung des Grundstückseigentümers: …

Zutreffend hat das Amtsgericht die Antragsberechtigung des Beteiligten nach §§ 443, 444 FamFG in Verbindung mit § 927 BGB auf der Grundlage seines Vorbringens verneint, wonach er neben … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2013 Wörter

#16

Arbeitsrecht

Wir sind eine Ausbildungskanzlei

Wir bilden ständig Auszubildende in dem Berufsbild der Rechtsanwaltsfachangestellten und oder der Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten aus. Zum Thema

ulbrich-kaminski.de | Bochum

, 113 Wörter

#17

Umgangsrecht

Unterhalt: Spesen können als Einkommen gewertet werden, wenn sie häusliche Kosten einsparen

Für das Kind wurde geltend gemacht, dass auch Spesen Einkommen seien – der Vater brachte dagegen vor, diese seien eine reine Erstattung angefallener besonderer Kosten für seine … Zum Thema

baltesundrixe.de | Bielefeld

, 366 Wörter

#18

Umgangsrecht

Sorgerechtsstreitigkeiten: Eine vor Gericht einverständlich erfolgte Umgangsregelung kann durchaus angefochten werden

Dennoch ließ der BGH hier Rechtsmittel zu – denn eine Vereinbarung der Eltern zum Umgang ist nach dem Gesetz nicht automatisch wirksam. Zum Thema

baltesundrixe.de | Bielefeld

, 358 Wörter

#19

Eherecht

Minderjähriger Bräutigam: Eine nach EU-Auslandsrecht rechtmäßig geschlossene Ehe ist auch in Deutschland zu billigen

Die mangelnde Anerkennung der ausländischen Eheschließung hätte weiterhin zur Folge, dass der minderjährige Mann, der in Deutschland folglich kein Ehegatte mehr sei, gegebenenfalls weder … Zum Thema

baltesundrixe.de | Bielefeld

, 379 Wörter

#20

Familienrecht

Ehemalige Ehewohnung: Bei unbilliger Härte kann auch der geschiedene Eigentümer den Auszug des Expartners nicht erzwingen

Was passiert, wenn der Ehegatte, der bei der Trennung im Familienheim wohnen blieb, das auch noch über die Scheidung hinaus verlangt, während der andere dies nicht will, zeigt das folgende … Zum Thema

baltesundrixe.de | Bielefeld

, 402 Wörter