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Aktuelle Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites

#1

Allgemeines Recht

Tierischer Abend beim ISUV in Wiesbaden

An diesem Abend ging es um das ernste Thema, wie Haustiere im Trennungs- und Scheidungskonflikt behandelt werden, welche rechtlichen Probleme sich stellen und wie mit einer solchen … Zum Thema

anwaltsblog.wordpress.com

, 561 Wörter

#2

Architektenrecht

Fachanwalt für Mietrecht & WEG-Recht

Unsere ständige anwaltliche Tätigkeit erstreckt sich dabei auf den Umgang mit Nachträgen, Gewährleistung, Gewährleistungsbürgschaft, Gewährleistungseinbehalt, Fertigstellungsfrist, … Zum Thema

dr-golbs.de | Coswig · Dresden

, 238 Wörter

#4

Steuerrecht

Bistro einer Behindertenwerkstatt: BFH schränkt Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes ein

Grund ist ein neues Urteil des Bundesfinanzhofs , nach dem die Umsätze einer gemeinnützigen Behindertenwerkstatt aus einem öffentlich zugänglichen Bistro selbst dann nicht ermäßigt … Zum Thema

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 372 Wörter

#5

Erbrecht

Vermögensschutz vor Pflegeheimkosten

Nein, sie bekommen genau denselben Pflegestandard wie allen anderen Bewohner eines Pflegeheims auch: das gleiche monatliche Taschengeld von ca. 150 Euro, die gleiche Unterbringung und das … Zum Thema

gelbke-rechtsanwaelte.de | Moers

, 583 Wörter

#6

Internetrecht

Rufen Sie uns an – wir beraten Sie gerne!

Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zum Thema

gelbke-rechtsanwaelte.de | Moers

, 1091 Wörter

#7

Patientenrecht

Pflicht zur Risikoaufklärung gilt auch für spätere Anlageentscheidungen

Der Kläger behauptete, dass der Anlageberater ihm die genannte Anlagemöglichkeit als vertrauenswürdig und seriös empfohlen und eine Rendite von 8 % in Aussicht gestellt habe. Zum Thema

cdr-legal.de | Rosenheim

, 555 Wörter

#8

Tarifvertragsrecht

Wenn der SV den Auslagenvorschuss überschreitet, oder: Kürzung der Vergütung?

Zu der Frage verhält sich der LG Frankfurt am Main, Beschl. v. 13. 06.. 2019 – 2-13 T 48/19. “Die Sachverständigenvergütung kann jedenfalls dann nicht nach § 8a Abs. 5 JVEG wegen des … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 210 Wörter

#1 - Der Tag

Datenschutzrecht

Whatsapp vs Threema – Datenschutz bei der Informationsübermittlung

Erwiderung auf Stellungnahme des Maklerpools „Blaudirekt“ zu dessen YouTube-Beiträgen „AVV: Kanzlei Michaelis“ vom 22. 10. 2018 und „Schickt uns Eure Auftragsverarbeitungsverträge “ vom 08. … Zum Thema

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

, 1434 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#2 - Der Tag

Verkehrsrecht

Fahrverbot vermeiden – Beschränkung auf private Fahrten

Um in diesem Zusammenhang ein Verbot zu vermeiden, muss detailliert nachgewiesen und vorgetragen werden, warum das Fahrverbot eine solche erhebliche Härte darstellt und nicht durch zum … Zum Thema

in-brandenburg-geblitzt.de | Berlin

, 842 Wörter

#3 - Der Tag

Erbrecht

Vermögensschutz vor Pflegeheimkosten

Nein, sie bekommen genau denselben Pflegestandard wie allen anderen Bewohner eines Pflegeheims auch: das gleiche monatliche Taschengeld von ca. 150 Euro, die gleiche Unterbringung und das … Zum Thema

gelbke-rechtsanwaelte.de | Moers

, 583 Wörter

Thema des Tages

Whatsapp vs Threema – Datenschutz bei der Informationsübermittlung

Erwiderung auf Stellungnahme des Maklerpools „Blaudirekt“ zu dessen YouTube-Beiträgen „AVV: Kanzlei Michaelis“ vom 22. 10. 2018 und „Schickt uns Eure Auftragsverarbeitungsverträge “ vom 08. … Zum Thema

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

, 1434 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#1 - Die Woche

Verwaltungsrecht

Achtung, Polizei: Voraussetzungen der rechtskonformen Weitergabe von Daten aus dem Online-Shop an Ermittlungsbehörden

Der Hinweis des Verantwortlichen auf mögliche Straftaten oder Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit und die Übermittlung der maßgeblichen personenbezogenen Daten in Einzelfällen oder in … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 1943 Wörter

#2 - Die Woche

Internetrecht

Neues EU-Verbraucherrecht in Sicht: Die „Omnibus“-Richtlinie bringt Verschärfungen für Online-Händler

Im Folgenden möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick geben, welche für den Onlinehandel wesentlichen Änderungen mit der „Omnibus“-Richtlinie einhergehen werden. 1. Die bereits seit dem 13. … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 1827 Wörter

#3 - Die Woche

Erbrecht

Berliner Testament – nicht nur auf die korrekte Formulierung kommt es an! Vermögensnachfolge/Private Clients Praxistipp zu OLG Oldenburg v. 11.9.2019 Az. 3 U …

So war es nach Auffassung des OLG plausibel, dass die Eheleute alle ihre zum Zeitpunkt des Erbfalls lebenden Abkömmlinge – ob Kinder, Enkel oder Urenkel – gleichbehandeln wollten. Zum Thema

psp.eu | München

, 2524 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#1 - Die Woche

Allgemeines Recht

Fachportal vergibt Legal Tech-Signet für Kanzleien

Kanzleien, die in das Online-Verzeichnis von legal-tech-kanzleien. de nach einem von Markus Hartung entwickeltem Auswahlverfahren aufgenommen wurden, dürfen das Legal Tech-Signet führen. Zum Thema

kanzleiforum.beck-shop.de | München · Freiburg · Ansbach · Baden-Baden

, 324 Wörter

#2 - Die Woche

Kündigungsschutzrecht

Akute Alkoholerkrankung macht außerordentliche Kündigung möglich

Hinweis: Eine außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist kann nach dieser Entscheidung gerechtfertigt sein, wenn eine negative Gesundheitsprognose wegen einer Alkoholerkrankung … Zum Thema

ruemmlercollegen.com | Berlin

, 578 Wörter

#3 - Die Woche

Patientenrecht

Entgeltfortzahlung - Verhinderungsfall

Im Juli 2017 erbrachte die Klägerin im Hinblick auf ihr gewährten Urlaub und Überstundenausgleich keine Arbeitsleistungen mehr und begann eine Psychotherapie bei einem Neurologen. Zum Thema

kanzlei-gotsche.de | Köln

, 492 Wörter

Verkehrsrecht

OLG Celle verneint Helmpflicht für Fahrradfahrer

Eine bei der Schadensberechnung zu berücksichtigende Obliegenheit zum Helmtragen könne allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein sportlich ambitionierter Fahrer sich auch im normalen … Zum Thema

rbh-recht.de | Stuttgart

, 42 Leser, 722 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#2 - Heute

Datenschutzrecht

Whatsapp vs Threema – Datenschutz bei der Informationsübermittlung

Erwiderung auf Stellungnahme des Maklerpools „Blaudirekt“ zu dessen YouTube-Beiträgen „AVV: Kanzlei Michaelis“ vom 22. 10. 2018 und „Schickt uns Eure Auftragsverarbeitungsverträge “ vom 08. … Zum Thema

kanzlei-michaelis.de | Hamburg

, 5 Leser, 1434 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Unternehmensrecht

Von Daten und Automaten: Zur Schutzlücke der DSGVO bezüglich SCHUFA und Creditreform

Am Ende steht eine Kennzahl, die den Kandidaten zum Vertragsabschluss führt oder durchfallen lässt. Soweit zum Sachverhalt. „Die betroffene Person hat das Recht, nicht einer ausschließlich … Zum Thema

lhr-law.de | Köln

, 8 Leser, 974 Wörter

Kaufrecht

DSGVO: Wann hat eine Privatperson einen Unterlassungsanspruch?

Fraglich ist jedoch, ob aus der DSGVO auch ein Anspruch auf Unterlassung folgt. Art. 17 DSGVO regelt nämlich lediglich, dass die betroffene Person das Recht hat, von dem Verantwortlichen zu … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 10 Leser, 2000 Wörter

Betreuungsrecht

Patientenverfügung zur Verhinderung einer psychiatrischen Zwangsbehandlung darf für unwirksam erklärt werden

Deren zwangsweise Behandlung könne daher ungeachtet der Patientenverfügung zum Schutz der betroffenen Person bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen angeordnet werden, insbesondere … Zum Thema

hannusch.net | Lübben

, 3 Leser, 792 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Mietrecht

Nichteheliche Lebensgemeinschaft

Der Vermieter muss dann seine Erlaubnis erteilen, wenn der Mieter aus persönlichen oder wirtschaftlichen Gründen mit einer Person einen gemeinsamen Haushalt führen möchte, gleich ob es sich … Zum Thema

iv-mieterschutz.de | Hamburg

, 2 Leser, 491 Wörter